"Nur wer an die Zukunft glaubt, glaubt an die Gegenwart“!

Mit diesem brasilianischen Sprichwort begrüße ich Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, ganz herzlich zu meinem ersten Neujahrsempfang als Bürgermeister der Stadt Iserlohn!

Ich freue mich, dass Sie meiner Einladung gefolgt sind und sich die Zeit für dieses Treffen zu Beginn des Jahres 2010 genommen haben. Der Neujahrsempfang ist immer eine gute Gelegenheit zum Gedankenaustausch, aber bitte erst nachdem Sie mir einige Minuten Ihre Aufmerksamkeit geschenkt haben.

Ganz herzlich danke ich Theater-Direktor Johannes-Josef Jostmann und seinem Team für die Dekoration in diesem Hause, die wie immer sehr kreativ gestaltet ist.

Mein besonderer Gruß geht an das Horntrio der Städtischen Musikschule, das diesen Empfang musikalisch umrahmt. Herzlichen Dank hierfür.

Und ganz herzlich danke ich auch der Privatbrauerei Iserlohn, die auch in diesem Jahr, der guten Tradition folgend, das heimische Bier für den Empfang spendiert hat.

Wenn ich einige Gäste namentlich begrüße, so bitte ich alle Nichterwähnten um Nachsicht. Seien Sie versichert, Sie sind mir alle gleichermaßen herzlich willkommen.

(Es folgt die Begrüßung der Ehrengäste, u.a. Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag, Landtagsabgeordneter Thorsten Schick, Regierungspräsident Helmut Diegel, Landrat Thomas Gemke, stellv. Bürgermeister Michael Scheffler und Harald Eufinger, Bürgermeister der Nachbarstädte Dieter Dzewas, Volker Fleige, stellv. Bürgermeister Schmöle, Hemer.)

Der Jahreswechsel gilt gemeinhin als ein Moment, in dem man persönlich Bilanz zieht und sich die Frage stellt, was in der Zukunft geschieht.

Was war?
Was kommt?
Was soll kommen, was wünschen wir uns?

Auch als Bürgermeister stelle ich mir diese Fragen für unsere Stadt.

Die Situation, in der wir uns zurzeit befinden, ist unruhig. Auch in Iserlohn müssen wir die Auswirkungen eines global agierenden und aus dem Ruder gelaufenen Finanzsystems zur Kenntnis nehmen und mit den Folgen fertig werden. Wir müssen erkennen, wie innerhalb kurzer Zeit bei politischen Konzepten Kehrtwendungen vollzogen werden, die man bis vor Kurzem kaum für möglich gehalten hätte.

Noch vor wenigen Jahren hat man beispielsweise auf massiven Druck der Privatbanken den Sparkassen mit ihrem kommunalen und regionalen Engagement die so genannte Gewährträgerhaftung genommen. So nannte man die kommunale Ausfallbürgschaft.

Jetzt, wenige Jahre später, gehören so genannte “Rettungsschirme” und staatliche Beteiligungen an privaten Banken zu den Hauptaktivitäten staatlicher Krisenbewältigung und die Sparkassen müssen das Ihre dazu beitragen, ihre "Tochter“ WestLB zu retten.

Milliardenprogramme von Bund und Ländern sollen es richten - mit Geld, das man nicht hat.

Alle Regierungen in Deutschland haben seit den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts in allen Legislaturperioden neue und zusätzliche Schulden angehäuft. Die neue Bundesregierung tut ein Übriges.

Nach dem Entwurf des Bundeshaushaltes 2010 will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble rd. 86 Mrd. Euro weitere Schulden machen, dazu addieren sich die Defizite der Nebenhaushalte, in denen die Konjunkturhilfen abgewickelt werden, mit denen die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise begrenzt werden sollen.

Was die Kommunen heutzutage zu leisten haben, grenzt schon fast an das Unmögliche. Es wird immer schwieriger, angesichts stetig wachsender Aufgaben und Ausgaben einen Haushalt aufzustellen, der diesen Namen verdient.

Einen Haushalt, der uns in die Lage versetzt, unsere Aufgaben im Interesse unserer Stadt und unserer Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen und vor allem selbst zu entscheiden, wie dies geschehen soll.
Ich habe in meiner Etatrede am 15. Dezember hierzu ausführlich Stellung bezogen und möchte dies nicht wiederholen. Nur vielleicht so viel:

Der Entwurf unseres Haushaltsplanes 2010 schließt mit einem Defizit von rd. 19,7 Mio. Euro ab. Damit liegen wir weniger als eine Handbreite unter der Grenze, deren Überschreitung unausweichlich in die Haushaltssicherung und damit zwangsläufig in den Nothaushalt führen würde. Das würde bedeuten, dass wir nicht mehr Herr im eigenen Hause sind. Ich sage sehr deutlich auch dieses Defizit ist viel zu hoch, es muss reduziert werden, dabei hilft uns aber nicht das Nothaushaltsrecht.

Ob es uns gelingen wird, das Defizit auf dieses Limit zu begrenzen, wird in den Haushaltsplanberatungen im Frühjahr in den Ausschüssen und letztlich im Rat, voraussichtlich am 23. März, entschieden werden.

Bei allen Unwägbarkeiten bin ich dennoch zuversichtlich, dass wir es in den sicherlich schwierigen Debatten schaffen werden, dieses gemeinsame Ziel zu erreichen.

Wir müssen jeden Weg nutzen, um für unsere Stadt eine zukunftsfähige Entwicklung zu gestalten, auch unkonventionelle Wege.

Ziel bleibt immer die Weiterentwicklung unserer Stadt zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger.

Liebe Iserlohnerinnen und Iserlohner, liebe Gäste der Stadt,

das Jahr 2009 war für mich ein überaus erfolgreiches Jahr. Aber auch für unsere Stadt war es unterm Strich durchaus zufriedenstellend, wenn man von der bereits erwähnten schwierigen Haushaltssituation einmal absieht. Wir konnten zum Beispiel

• die Sanierung des Hauses Letmathe abschließen,
• die grunderneuerten Sportplätze in Hennen und in der Grüne einweihen,
• den neuen Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse vom Stadtbahnhof bis nach Hemer komplett in Betrieb nehmen,
• das Bahnhofsprojekt weiter fortsetzen mit der Fertigstellung des Parkhauses durch die
  GfW inklusive der Solaranlage der Stadtwerke,
• für die systematischen Maßnahmen der Stadt zum Klimaschutz, im ersten Anlauf den
  “European Energy Award” als Auszeichnung in Empfang zu nehmen.

Im Rahmen der Klimaschutzaktivitäten führen wir zurzeit auch mit Konjunkturprogrammmitteln die energetische Sanierung vieler in die Jahre gekommener Schulgebäude durch.

Zur städtischen Verantwortung der Schulpolitik:

Vor sechs Jahren reifte vor dem Hintergrund der Pisastudien die Erkenntnis, dass die Schulen der Zukunft Ganztagsangebote vorhalten müssen. Das begann zunächst mit den Offenen Ganztagsgrundschulen. Für dieses Ganztagsangebot mussten die notwendigen Räumlichkeiten durch neue Gebäude oder Anbauten geschaffen werden. Im letzten Jahr konnten wir das entsprechende Bauprogramm für die 15 Grundschulen und einige weitere Schulen abschließen. In 2010 haben wir uns als Mammutaufgabe noch den Neubau der Mensen am Hemberg und am Stennergymnasium vorgenommen, sowie die Umbauten und Anbauten für die Realschule und das Gymnasium in Letmathe.

Damit werden wir bis Ende 2010 an allen 28 städtischen Schulen die baulichen Voraussetzungen für den Ganztagsbetrieb geschaffen haben, der aufgrund der
gesellschaftlichen Entwicklung einfach unverzichtbar ist. Ich will aber auch nicht die finanzielle Dimension verschweigen: Wir werden, wenn das Programm abgeschlossen ist, rd.17 Mio. Euro hierfür ausgegeben haben, wobei sich das Land mit ca. 7 Mio. Euro beteiligt haben wird. Auch hier zeigt sich, dass die Kommunen immer wieder neue Aufgaben übernehmen und finanzieren müssen, ohne dass ihnen die hierfür notwendigen Mittel in ausreichender Höhe zur
Verfügung gestellt werden.

Ich stehe allerdings auch dazu, dass ein modernes und funktionierendes Bildungswesen von zentraler Bedeutung für unsere auch familienfreundliche Zukunftgestaltung ist. Hier dürfen wir die Hände nicht in den Schoß legen. Jede Investition in Bildung, ist eine Investition in die
Zukunft.

Für 2010 haben wir den Beginn bzw. die Fertigstellung zahlreicher weiterer Infrastrukturprojekte vorgesehen, wie zum Beispiel

• den Neubau der Feuerwache Stadtmitte am früheren Ostbahnhof,
• die neuen Sportplätze in Kalthof und Sümmern, Kunstrasenplätze mit Nebenanlagen und neuen Umkleidegebäuden,
• den Ausbau der Rahmen- und Alexanderstraße,
• den Hochwasserschutz am Caller Bach sowie diverse größere Kanalbaumaßnahmen.

Alle diese Maßnahmen erzeugen Investitions- und Folgekosten. Hier möchte ich den Unternehmer und Politiker Philip Rosenthal zitieren:

“Wer zu spät an die Kosten denkt, ruiniert sein Unternehmen.
Wer immer zu früh an die Kosten denkt, tötet jede Kreativität.”

Genau nach dieser Devise werden wir uns verhalten müssen: Die Kosten immer im Blick, aber dennoch kreativ und vorausschauend. Stillstand bedeutet auch in der Politik Rückschritt. Von entscheidender Bedeutung für unsere Sadt wird die Realisierung zweier Städtebauprojekte sein. Im Rahmen der Förderprogramme “Soziale Stadt” und “Stadtumbau West” haben wir Projekte für das Gebiet “Südliche Innenstadt/Obere Mühle” und für “Genna” entwickelt. Nach entsprechenden Beschlüssen hat die Verwaltung schon im Sommer 2008 für beide Projekte die Förderanträge beim Land gestellt und im Mai des letzten Jahres den vom
Land geforderten ergänzenden Antrag auch für die “Regionale 2013" eingereicht.

Der Regionale Ausschuss hat beiden Projekten am 8. Juli den ersten Stern und dem Projekt “Südliche Innenstadt/Obere Mühle” am 8. Dezember den zweiten Stern verliehen. Wenn der Regionale Ausschuss - voraussichtlich im März - den dritten Stern für das Projekt “Südliche Innenstadt” vergibt, könnten bereits im Frühjahr 2010 erste Fördermittel fließen.

Wenn auch die “Südliche Innenstadt” verfahrensbedingt einen kleinen Vorsprung vor “Genna” hat, darf ich Ihnen versichern, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass wir Genna nicht aus den Augen verlieren werden.
Beide Projekte sind mir persönlich gleich wichtig und ich werde mich dafür einsetzen, dass auch Genna in eine entsprechende Förderung gelangt, dass wir auch dort das Anliegen “Stadtumbau West” bald umsetzen können.

Das Gebiet “Südliche Innenstadt/Obere Mühle“ als innenstadtnahes verdichtetes Wohn- und Mischgebiet weist gegenüber anderen Stadtteilen einen erheblichen Erneuerung- und Entwicklungsbedarf auf. Zur Stabilisierung und Aufwertung des Quartiers bedarf es einer Reihe städtebaulicher und sozialer Maßnahmen.

Dabei ist die mögliche finanzielle Unterstützung über Fördermittel nicht alles: Eine wichtige Rolle im Prozess spielen die Akteure im Gebiet, die Bürger, Hauseigentümer, sozialen Träger, Vereine, Unternehmen usw. Ihre Beteiligung an dem Entwicklungsprozess und ihr Engagement sind wesentlich für das Gelingen.

Das Erreichen der gesetzten Ziele und die Realisierung werden nur dann möglich, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen, und zwar in die gleiche Richtung.

Von besonderer Bedeutung ist dabei eine weitreichende Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit. Deshalb werden am 22. Januar und am 13. Februar erste öffentliche Stadtteilspaziergänge stattfinden, zu denen ich ganz herzlich einlade. An verschiedenen Stationen werden dann vor Ort die geplanten Zielsetzungen erläutert.

Ein besonders ambitioniertes Teilprojekt ist die Umnutzung der Hauptschule Brüderstraße. Auf Grund stark rückläufiger Schülerzahlen wird die Hauptschule aufgegeben, voraussichtlich im Sommer wird das Gebäude für Schulzwecke nicht mehr benötigt.

Die Umnutzung des mehr als 3.500 qm Nutzfläche umfassenden Gebäudekomplexes stellt für das Quartier eine besondere Chance dar.

In dem Stadtteil leben viele Familien mit Kindern, in schwierigen sozialen Situationen. Viele Eltern dieser Kinder leiden unter Verarmung, psychischen oder Suchterkrankungen, stammen aus zerrütteten Familienverhältnissen oder haben selbst Gewalt erlitten.

Durch die Nutzung des Gebäudes Brüderstraße sollen möglichst viele Beratungsstellen, Bildungseinrichtungen, caritative Dienste und Vereine unter einem Dach unterschiedliche Angebote und Hilfen für Familien und Kinder anbieten, um Risikofaktoren frühzeitig erkennen und ihnen nachhaltig begegnen zu können.

In etlichen Bildungseinrichtungen bilden Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund die überwiegende Mehrheit. Deshalb ist in diesem Quartier die Querschnittsaufgabe der Integration eine entscheidende Weichenstellung für die Zukunft. Allerdings sind ihre Bildungsabschlüsse im Durchschnitt schwächer als die anderer Schülerinnen und Schüler, die Zahl der Schulabbrecher ist zu hoch und die Übergangsquoten in Berufsbildung oder zum Abitur und Studium nicht auf dem Niveau, wo sie liegen könnten. Ich fürchte, dass wir hier ein großes Begabungspotential nicht nutzen.
Unsere Gesellschaft darf es sich nicht leisten, auf die bestmögliche Ausbildung und Qualifizierung der immer weniger werdenden Kinder und Jugendlichen ob mit oder ohne Migrationshintergrund zu verzichten.

Sehr geehrte Damen und Herren, ein spannendes Jahr liegt vor uns. Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien, Ihren Organisationen und Verbänden und allen Einwohnerinnen und Einwohnern, dass es ein gutes Jahr wird. Lassen Sie uns gemeinsam für das Wohl unserer Stadt eintreten, versuchen wir gemeinsam, die anstehenden Aufgaben zu lösen. Ich bin zuversichtlich, dass es uns im Zusammenstehen aller Kräfte, mit Optimismus und Mut, gelingen wird.

"Was mag uns die Zukunft bringen?“ Diese Frage hat Peter Benary einmal so beantwortet:
"Die Zukunft bringt das, was wir der Zukunft bringen.“

Ich denke, dies ist ein schönes Motto für das neue Jahr! Wir wissen, dass große Herausforderungen vor uns liegen, aber wir glauben auch an diese Stadt und ihre Chance! Wir wissen, dass wir entschlossen und gemeinsam handeln müssen, dann können wir Leistungen erbringen, dann können wir die Gegenwart gestalten und etwas für die Zukunft tun.

Denn: "Nur wer an die Zukunft glaubt, glaubt an die Gegenwart“!

Auf ein gutes und kommunikatives Jahr 2010!