Schnee schippen in Iserlohn: Wer, wann, wohin und womit?

(Pressemitteilung des Märkischen Stadtbetriebes Iserlohn/Hemer vom 28. November 2017)

Wer muss schippen und streuen?
Die Reinigung und das Räumen bei Schnee und Eis obliegt grundsätzlich immer den Anliegern (Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte, Nießbraucher sowie Inhaber eines im Grundbuch vermerkten sonstigen dinglichen Nutzungsrechts – Mieter, sofern ihnen diese Pflicht übertragen wurde). Diese müssen vor ihren Grundstücken Eis sofort und Schnee nach Beendigung des Schnellfalls räumen und bei Glätte abstumpfende Streumittel (z.B. Sand oder Splitt) verwenden. Außerdem kann mit dem Winterdienst ein Unternehmen beauftragt werden.

Wann muss ich schippen und streuen?
Schnee und Eis müssen, montags bis freitags zwischen 7 und 20 Uhr, in Iserlohn samstags zwischen 8 und 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen zwischen 9 und 20 Uhr beseitigt werden. Und wenn Frau Holle gar nicht müde wird, muss mehrmals täglich gestreut oder geräumt werden. Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von mindestens einem Meter freizuhalten.

Welches Streugut soll verwendet werden?
Splitt, Sand oder Granulat? Erlaubt sind abstumpfende Mittel. Streusalz und chemisch wirkende Mittel dürfen in Iserlohn ausschließlich auf Treppen und an Bushaltestellen eingesetzt werden.
Das Streumittel darf keine für die Umwelt schädlichen Bestandteile enthalten. Wenn es taut, sollte das Streumittel sobald wie möglich weggefegt werden. Übrigens: Die meisten Streumittel lassen sich gut einlagern und beim nächsten Wintereinbruch erneut verwenden.

Vor meinem Grundstück befindet sich eine Bushaltestelle oder ein Fußgängerüberweg. Muss ich auch dort den Winterdienst durchführen?
Ja. Diese sind soweit zu räumen, dass ein gefahrloser Ein- und Austeigen sowie Zu- und Abgang möglich ist.

Wohin bloß mit dem Schnee?
Es gilt Gleiches wie beim Laub, darauf weist der Märkischer Stadtbetrieb Iserlohn/Hemer gerne, aber auch ausdrücklich hin: Nicht einfach auf die Straße oder in den Rinnstein schippen! Viele Anlieger werfen den Schnee in ihren Vorgarten, allerdings hat nicht jeder die Möglichkeit dazu. Deshalb sei erwähnt, dass der Bürgersteig nur auf einer Breite von mindestens einem Meter geräumt werden muss. Sofern der Bürgersteig breiter ist, kann man den Schnee getrost an den Rand des Bürgersteigs schieben. Allerdings darf der Fußgängerverkehr nicht gefährdet oder behindert werden, und die Schneeberge dürfen nicht so hoch werden, dass Sichtbehinderungen für den Fahrzeugverkehr entstehen.

Darf mein Nachbar für mich den Winterdienst übernehmen?
Der Reinigungspflichtige kann einen Antrag stellen, dass von ihm ein Dritter beauftragt werden darf. Durch schriftliche Erklärung gegenüber der Stadt Iserlohn und mit deren Zustimmung darf die Reinigungspflicht an seiner Stelle übernommen werden, wenn eine ausreichende Haftpflichtversicherung nachgewiesen wird. Die Zustimmung ist jederzeit widerruflich und nur so lange wirksam, wie die Haftpflichtversicherung besteht.

Kann ich mich vom Winterdienst befreien lassen, weil ich z.B. eine schwere Behinderung habe?
Nein. Sie sind verpflichtet, jemanden mit dieser Aufgabe betrauen.

Was passiert, wenn ich den Winterdienst nicht durchführe?
Wer seinen satzungsrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer hohen Geldbuße geahndet werden. Außerdem setzten Sie sich der Gefahr eventueller privatrechtlicher Haftungsansprüche aus, sollte jemandem ein Schaden entstehen.

Wer ist auf den Fahrbahnen winterdienstpflichtig?
Der Winterdienst auf den Fahrbahnen wird im Auftrag der Städte Iserlohn und Hemer vom Märkischen Stadtbetrieb Iserlohn/Hemer übernommen. Wichtige Verkehrsadern werden hierbei zuerst von Schnee und Eis befreit. Dazu zählen die verkehrswichtigen Straßen, die Linien des öffentlichen Personen-Nahverkehrs - und ganz wichtig - die Zufahrten zu den Krankenhäusern. Weiterhin erfolgt ein kombinierter manueller/maschineller Winterdienst für Fußgängerüberwege, Treppen, Brücken, Verbindungswege sowie Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel.

Übrigens:
Die Straßen- und Wegegesetze der Länder verpflichten die Kommunen und den Märkischen Stadtbetrieb auf solchen Straßen zum Winterdienst, die verkehrswichtig und gefährlich zugleich sind. Die Rechtsprechung hat die Winterdienstpflicht auf einen Zeitraum von frühmorgens bis etwa 20 Uhr weiter eingegrenzt, wobei von montags bis freitags wegen des Berufsverkehrs schärfere Anforderungen gelten als am Wochenende. Der Märkische Stadtbetrieb ist für Sie ab 4 Uhr morgens flächendeckend auf allen Hauptverkehrsstraßen im Einsatz. Bei Bedarf geht der Einsatz auch bis in die Nachtstunden. Sobald die Lage auf den Hauptverkehrsstraßen unter Kontrolle ist, wird auch in den Nebenstraßen Winterdienst geleistet. Außerhalb der Ortsdurchfahrten der klassifizierten Straßen, das sind die Kreis-, Landes- und Bundesstraßen, ist der Landesbetrieb Straßen.NRW für den Winterdienst zuständig. Die Ortsdurchfahrten sind durch kleine Ortsdurchfahrtssteine am Straßenrand gekennzeichnet (und nicht durch die gelben Ortseingangs- und -ausgangsschilder). Innerhalb der Ortsdurchfahrten sorgt wiederum der Märkische Stadtbetrieb für den Winterdienst. Vereinzelt haben der Märkische Stadtbetrieb und der Landesbetrieb Straßenabschnitte innerhalb und außerhalb der Ortsdurchfahrten getauscht, um den Winterdienst auf möglichst durchgängigen Strecken zu optimieren.

Bei entsprechender Witterung hat für uns der Winterdienst absolute Priorität. Andere Aufgaben müssen dann liegenbleiben. Doch selbst

  • rund 40 kleine und große Räumfahrzeuge,
  • annähernd 190 im Winterdienst wochenweise wechselnd eingesetzte Mitarbeiter,
  • die Verstärkung durch 10 Fremdfirmen für Winterdienst auf Straßen und Gehwegen
  • Lagerkapazitäten für etwa 2.000 to Streusalz

können an ihre Grenzen stoßen. Es gibt keine unbegrenzten Kapazitäten an Mitarbeitern, Gerätschaften, Salzlieferanten und Lieferspeditionen. Daher sind auch bei größter Professionalität des Winterdienstes nicht alle Wetterereignisse beherrschbar. Bei starken und anhaltenden Schneefällen muss der Märkische Stadtbetrieb seinen Winterdienst auf verkehrswichtige Straßen der Priorität 1 konzentrieren.

Alle Verkehrsteilnehmer sollten bei Schnee und Eis entsprechende Vorsicht walten lassen. Geeignetes Schuhwerk beugt Stürzen vor. Eine dem Straßenzustand angepasste Fahrgeschwindigkeit vermindert das Risiko von Unfällen. Manchmal ist es besser, das eigene Fahrzeug sogar stehen zu lassen. Außerdem bittet der Märkische Stadtbetrieb darum, Autos so zu parken, dass die breiten Winterdienstfahrzeuge mit ihren Schneepflügen gut durch die Straßen kommen.


Pressekontakt:
Märkischer Stadtbetrieb Iserlohn/Hemer
Marc Giebels
Corunnastraße 4
58636 Iserlohn
marc.giebels@sih-online.de
Mobil: 0151/15134676

 

 

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(Pressemitteilung des Märkischen Stadtbetriebes Iserlohn/Hemer vom 30. November 2017)