Pressemitteilung der Stadt Iserlohn

Wahlprüfungsausschuss sagt: Kommunalwahlen und Wahl des Integrationsrates sind gültig

Die im September stattgefundenen Wahlen des Bürgermeisters und des Rates der Stadt Iserlohn sowie des Integrationsrates sind gültig. Das gilt auch für die Stichwahl des Bürgermeisters am 27. September. Zu diesem Ergebnis kam der Wahlprüfungsausschuss, der am Mittwoch (9. Dezember) im Rathaus am Schillerplatz tagte. Das Gremium empfahl dem Iserlohner Stadtrat daher einstimmig, die Wahlen für gültig zu erklären. Nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes muss der Rat die durchgeführten Wahlen für gültig erklären.

Im Nachgang zu den Kommunalwahlen waren bei der Stadt Iserlohn einige Hinweise, Beschwerden und Einsprüche eingegangen. Dabei ging es zum Beispiel um nicht erhaltene sowie verspätet, unvollständig oder mehrfach zugestellte Briefwahlunterlagen. Oder  Bürger beschwerten sich darüber, dass sie wegen eines Sperrvermerkes im Wahllokal abgewiesen wurden und deshalb nicht wählen konnten. Das Wahlamt hat alle Einsprüche, Beschwerden und Hinweise bis zur Sitzung des Wahlprüfungsausschusses geprüft. Die Prüfung ergab, dass diese Fälle keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben.

Der neue Iserlohner Stadtrat umfasst 68 Sitze, die sich auf acht Fraktionen verteilen. Dem Gremium gehören an: die CDU (35,56 Prozent, 24 Sitze), die SPD (19,07 Prozent, 13 Sitze), DieISERLOHNER (13,23 Prozent, 9 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen (11,17 Prozent, 8 Sitze), Die Linke (7,52 Prozent, 5 Sitze), die AfD (5,97 Prozent, 4 Sitze), die FDP (4,46 Prozent, 3 Sitze) sowie die UWG (2,89 Prozent, 2 Sitze).

In der Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin hatte sich Michael Joithe (DieISERLOHNER) mit 12.007 Stimmen (50,20 Prozent) gegen Eva Kirchhoff (CDU) durchgesetzt, die 11.912 Stimmen (49,80 Prozent) erhielt.