Sitzung des Stadtrates

Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde ist eine in der Gemeindeordnung vorgesehene Form der Einwohnerbeteiligung. Hier haben die Einwohner der Stadt Iserlohn die Möglichkeit, ihre Fragen zu Angelegenheiten der Stadt direkt an den Rat und die Ausschüsse zu richten.

Alle an den Rat oder seine Ausschüsse gerichteten Fragen werden an den Ausschuss für Bürgeranregungen und Beschwerden als zuständiges Fachgremium überwiesen und dort konzentriert beantwortet, soweit keine Ausschlusstatbestände vorliegen.

Das Verfahren ist schnell erklärt:

  • Die Fragen müssen schriftlich oder per E-Mail spätestens sieben Werktage vor der entsprechenden Sitzung des Ausschusses für Bürgeranregungen und Beschwerden im Rathaus, Büro des Bürgermeisters, Schillerplatz 7, 58636 Iserlohn, unter Nennung des Namens und der Anschrift des Einwohners, eingegangen sein.
  • Zu Beginn der jeweiligen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgeranregungen und Beschwerden werden die Fragen unter dem Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" durch den Bürgermeister oder einem vom Bürgermeister beauftragten Mitarbeiter der Verwaltung beantwortet. Der Fragesteller erhält diese Antworten auch schriftlich.
  • In der Sitzung haben die Fragesteller die Möglichkeit, bis zu drei kurze Zusatzfragen zu stellen.
  • Eine Diskussion über die Fragen und Antworten ist nach der Gemeindeordnung nicht zulässig.
  • Ist der Fragesteller in der Sitzung des Ausschusses für Bürgeranregungen und Beschwerden nicht anwesend, so erfolgt keine Beantwortung in der Ausschusssitzung. Die Antworten erhält der Fragesteller selbstverständlich schriftlich.
  • Eine Veröffentlichung der Fragen und Antworten über das Ratsinformationssystem für die Allgemeinheit auf der Homepage der Stadt Iserlohn erfolgt nur bei schriftlicher Einwilligungserklärung des Fragestellers.

Sollte eine Anfrage nicht in der nächstfolgenden Sitzung des Ausschusses für Bürgeranregungen und Beschwerden behandelt werden können, weil die Anfrage Feststellungen notwendig macht, die bis zur Ausschusssitzung nicht abgeschlossen sind, so erfolgt die Beantwortung in der dann folgenden Sitzung. Selbstverständlich wird der Fragesteller darüber entsprechend informiert.