Rechnungsprüfung

Die Rechnungsprüfung prüft als neutrale Institution das Handeln der Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Vorrangiges Ziel ist es, Beiträge zur Optimierung des Verwaltungshandelns und zur Steigerung der Arbeitsqualität zu leisten.

Rechtliche Stellung:

Die örtliche Rechnungsprüfung (= Rechnungsprüfungsamt) besitzt eine besondere Stellung in der Verwaltungsstruktur. Sie ist nach § 101 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW dem Rat der Stadt unmittelbar verantwortlich und in ihrer sachlichen Tätigkeit unmittelbar unterstellt. Sie ist von fachlichen Weisungen frei. Das Rechnungsprüfungsamt unterstützt und berät den Rat der Stadt bei der Kontrolle der Verwaltung und bei seinen Aufsichtsfunktionen. Der Rat der Stadt, der Rechnungsprüfungsausschuss und der Bürgermeister können dem Rechnungsprüfungsamt Prüfaufträge erteilen.

Als Berichterstattung über die Prüfung sind dem Rechnungsprüfungsausschuss Berichte über wichtige Prüfungen sowie der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses vorzulegen.

Ziele:

Die örtliche Rechnungsprüfung prüft als neutrale Institution das Verwaltungshandeln auf Ordnungsmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit, ermittelt Defizite und analysiert deren Ursachen. Das Handeln ist von der Absicht geprägt, konstruktiv an der Optimierung der Verwaltungsleistungen hinsichtlich Effektivität und Effizienz mitzuwirken sowie Korruption zu verhindern.

Die Akzeptanz bei den geprüften Fachbereichen soll durch Sachlichkeit, Offenheit, Respekt und Neutralität erhöht werden.

Aufgaben:

Die Aufgaben der Örtlichen Rechnungsprüfung sind durch die Gemeindeordnung NRW (§§ 102–104) und die Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Iserlohn festgelegt und umschrieben. Danach hat die Örtliche Rechnungsprüfung einen vielfältigen Katalog von Aufgaben zu erfüllen.

Beispielhaft zu nennen sind die Prüfung des Jahres- und Gesamtabschlusses der Stadt Iserlohn bzw. des Konzerns Stadt Iserlohn. Einen breiten Raum nimmt auch die Prüfung der bei der Stadt Iserlohn durchgeführten Beschaffungen (Bau-, Liefer- und Dienstleistungen) hinsichtlich Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit ein.

Neben dem festgelegten Aufgabenkatalog können durch den Rat der Stadt Iserlohn, den Rechnungsprüfungsausschuss oder den Bürgermeister weitere Prüfaufträge erteilt werden.